Aussenpolitische Kommission will weiter mit der EU verhandeln


Roman Spirig
Schweiz / 17.05.21 17:02

Die Aussenpolitische Kommission des Nationalrats (APK-N) hat vom Bundesrat verlangt, das Verhandlungsmandat anzupassen und mit der EU einen Kompromiss beim Rahmenabkommen zu finden. Dies gab die APK-N nach einer ausserordentlichen Sitzung bekannt.

Aussenpolitische Kommission will weiter mit der EU verhandeln (Foto: KEYSTONE / PETER SCHNEIDER)
Aussenpolitische Kommission will weiter mit der EU verhandeln (Foto: KEYSTONE / PETER SCHNEIDER)

Aussenminister Ignazio Cassis und Bundespräsident Guy Parmelin gaben der Kommission Auskunft. Eigentlich hatte die APK-N gleich fünf Bundesräte zur ausserordentlichen Sitzung am Montag eingeladen, es blieb dann jedoch bei Cassis und Parmelin, die der Einladung der Kommission folgten.

Ein Abbruch der Verhandlungen ist keine Option, wenn kein Konzept vorliegt, wie die Bilateralen weitergeführt werden können, sagte Tiana Angelina Moser, GLP-Nationalrätin (ZH) und Präsidentin der APK-N, am Montag vor den Medien im Bundeshaus.

Die APK-N habe den Bundesrat aufgefordert, das Verhandlungsmandat anzupassen, so dass ein Kompromiss beim Rahmenabkommen möglich sei. Dieser Beschluss sei in der Kommission mit 17 zu 6 Stimmen und 17 zu 8 Stimmen gefasst worden.

Die APK-N verlangte vom Bundesrat weiter, die Gefahren eines Scheiterns des Abkommens mit der EU in den einzelnen Departementen darzulegen. Einstimmig habe die Kommission eine umfassende Dokumentation der Auswirkungen bei einer Sistierung oder einem Abbruch der Verhandlungen mit der EU verlangt, sagte sie.

(sda)


Anzeige
Anzeige

Das könnte Sie auch interessieren

Glarner Regierung will Corona-Massnahmen schneller lockern
Regional

Glarner Regierung will Corona-Massnahmen schneller lockern

Die Glarner Regierung fordert schnellere und weitergehende Lockerungen der Corona-Massnahmen, als sie der Bundesrat vorsieht. Unter anderem soll die Maskenpflicht schon vor Ende Juni weitgehend aufgehoben werden.

SNB veröffentlicht neue Daten zum Hypothekarmarkt
Wirtschaft

SNB veröffentlicht neue Daten zum Hypothekarmarkt

Der Schweizer Hypothekarmarkt wird transparenter. Denn die Schweizerische Nationalbank (SNB) veröffentlicht zusätzliche Statistiken, wie sie am Montag mitteilte.

Unfall-Fotograf Arnold Odermatt ist im Alter von 96 gestorben
Schweiz

Unfall-Fotograf Arnold Odermatt ist im Alter von 96 gestorben

Der Fotograf Arnold Odermatt ist am Samstag im Alter von 96 Jahren in seinem Zuhause in Stans NW gestorben. Bekannt war der Nidwaldner für seine Unfallbilder.

Weitgehend friedlicher Aufmarsch von Jugendlichen in Sitten
Schweiz

Weitgehend friedlicher Aufmarsch von Jugendlichen in Sitten

Trotz Gewaltaufrufen in sozialen Netzwerken ist es beim Aufmarsch von Jugendlichen auf dem Place de la Planta in Sitten am Freitagabend ruhig geblieben. Mehr als 1000 Personen hatten sich auf dem zentralen Platz versammelt.