Der Basler Regierungspräsidentin droht nach erstem Wahlgang Abwahl


News Redaktion
Schweiz / 25.10.20 12:49

Die amtierende Basler Regierungspräsidentin Elisabeth Ackermann (Grüne) steht vor einer ungewissen Zukunft: Nach Auszählung der brieflichen Stimmen ist fraglich, ob sie die Wiederwahl schafft.

Dürfte die Wiederwahl im ersten Wahlgang verpassen: Regierungspräsidentin Elisabeth Ackermann (Grüne). (FOTO: KEYSTONE/GEORGIOS KEFALAS)
Dürfte die Wiederwahl im ersten Wahlgang verpassen: Regierungspräsidentin Elisabeth Ackermann (Grüne). (FOTO: KEYSTONE/GEORGIOS KEFALAS)

Bei der Wahl in die siebenköpfige Regierung liegt Ackermann auf dem neunten Platz und verfehlt das absolute Mehr deutlich. Stephanie Eymann von den Liberalen steht nicht nur vor dem Einzug in die Regierung, sondern liegt auch bei der separaten Wahl für das Regierungspräsidium vor Ackermann. Das absolute Mehr dürfte beim Regierungspräsidium allerdings im ersten Wahlgang niemand erreichen.

Vor Ackermann liegt für die Regierung im ersten Wahlgang auch GLP-Kandidatin Esther Keller. Auch sie schafft jedoch das absolute Mehr nicht. Beim Regierungspräsidium liegt Keller allerdings deutlich hinter beiden Konkurrentinnen. Die Wahl in die Regierung ist Voraussetzung für die Wahl ins Regierungspräsidium.

Überraschend käme eine Abwahl Ackermanns bereits nach nur vier Jahren nicht. Die für die Kantons- und Stadtentwicklung sowie für die Kultur zuständige Regierungspräsidentin wird als schwächstes Glied in der rot-grünen Regierungsmehrheit wahrgenommen.

Ackermanns Versuch, eine Führungskrise im Historischen Museum zu lösen, hatte ihr zudem erst kürzlich eine scharfe Rüge der Geschäftsprüfungskommission des Grossen Rats eingebracht. Im Gegensatz zu anderen Kanton wird das Regierungspräsidium in Basel-Stadt nicht jedes Jahr im Turnus neu besetzt. Vielmehr ist es als Präsidium auf Dauer angelegt.

(sda)


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